AGBs

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Bergherzkreation 

Diese allge­mei­nen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Bergherzkreation (nach­fol­gend Bergherzkreation genannt) und seinem Auftraggeber abge­schlos­se­nen Verträge. 
 
1. Urheberrecht, Nutzungsrechte und Eigentum
1.1 Die Entwürfe, Reinzeichnungen und sons­ti­gen Design-Unterlagen sind urhe­ber­recht­lich geschützt und dürfen ohne ausdrück­li­che Einwilligung von Bergherzkreation weder im Original noch in Reproduktion verän­dert werden. Jede voll­stän­dige oder teil­weise Nachahmung ist unzu­läs­sig.
1.2 Bei jedem Verstoß gegen die Bestimmungen in 1.1. hat der Auftraggeber Bergherzkreation eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% der für den Auftrag verein­bar­ten Vergütung zu zahlen.
1.3 Bergherzkreation über­trägt dem Auftraggeber die jewei­li­gen Nutzungsrechte für die im Auftrag verein­bar­ten Verwendungszwecke. Soweit nicht anders verein­bart, wird nur das einfa­che Nutzungsrecht über­tra­gen. Bergherzkreation bleibt in jedem Fall berech­tigt, auch wenn sie das ausschließ­li­che Nutzungsrecht einge­räumt hat, seine Entwürfe, Reinzeichnungen und sons­tige Design-Unterlagen im Rahmen der Eigenwerbung zu verwen­den.
1.4 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist nur und ausschließ­lich nach vorhe­ri­ger schrift­li­cher Genehmigung von Bergherzkreation erlaubt. Die Nutzungsrechte gehen an den Auftraggeber erst nach voll­stän­di­ger Bezahlung der Vergütung über.
1.5 Der Auftraggeber verpflich­tet sich, Bergherzkreation auf sämt­li­chen Vervielfältigungsstücken als Urheber zu nennen.
1.6 An Entwürfen, Reinzeichnungen und sons­ti­gen Design-Unterlagen werden nur Nutzungsrechte einge­räumt, nicht jedoch Eigentumsrechte über­tra­gen.
 
2. Datenschutz
2.1 Bergherzkreation verar­bei­tet perso­nen­be­zo­gene Daten, soweit dies für die Erbringung der im Auftrag verein­bar­ten Leistung erfor­der­lich ist. Werden für einen Auftrag perso­nen­be­zo­gene Daten verar­bei­tet, schlie­ßen Bergherzkreation und der Auftraggeber eine Vereinbarung im Auftrag, welche bei der Auftragsbeauftragung unter­zeich­net wird.
 
3. Vergütung
3.1 Die Vergütung ist fällig nach Lieferung der verein­bar­ten Leistung. Die Rechnungsbeträge sind Bruttobeträge, zahl­bar ohne Abzug inner­halb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum.
3.2 Werden Teillieferungen verein­bart, so ist eine entspre­chende Teilvergütung zu zahlen.
 
4. Haftung
4.1 Bergherzkreation haftet unbe­schränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
4.2 Für einfa­che Fahrlässigkeit haftet Bergherzkreation – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesent­li­che Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertrags­ty­pi­schen und vorher­seh­ba­ren Schaden, maxi­mal jedoch bis zur Höhe des einzel­nen Auftragswertes.
4.3 Die Haftung für mittel­bare und unvor­her­seh­bare Schäden, insbe­son­dere Produktions- und Nutzungsausfall, entgan­ge­nen Gewinn, ausge­blie­bene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfa­cher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausge­schlos­sen.
 
5. Gestaltungsfreiheit, Vorlagen, Freistellung
5.1 Im Rahmen des Auftrages besteht für Bergherzkreation Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Erstellung des Leistungsgegenstandes Änderungen, hat der Auftraggeber die entstan­de­nen Mehrkosten zu tragen.
5.2 Der Auftraggeber versi­chert, dass er zur Verwendung aller Bergherzkreation zu Verfügung gestell­ten Vorlagen berech­tigt ist und diese Vorlagen frei von Rechten Dritter sind. Sollte er entge­gen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berech­tigt oder soll­ten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber Bergherzkreation im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
 
7. Streitbeilegungsverfahren
Die Bergherzkreation ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch verpflich­tet.
 
6. Salvatorische Klausel und Gerichtstand
6.1 Ist eine der vorste­hen­den Geschäftsbedingungen unwirk­sam, so berührt diese nicht die Wirksamkeit der übri­gen Geschäftsbedingungen.
6.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist im Falle von Streitigkeiten München.